Kommunalwahlen in NRW

Bislang habe ich noch keine offizielle Stelle gefunden, der ich Nähes entnehmen konnte, aber es scheint so, als ob das Landesverfassungsgericht in NRW den von der CDU und der FDP festgelegten Wahltermin für die Kommunalwahlen 2009 kippen wird. Soweit eine Meldung auf dem Videotext des WDR-Fernsehens.

Update 18.02.2009 WDR.de
“Landesverfassungsgericht entscheidet gegen Wahl im Juni – Kommunalwahltermin gekippt
Das Landesverfassungsgericht in Münster hat die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Zusammenlegung der Kommunalwahl in NRW mit der Europawahl am 7. Juni gekippt. Jetzt soll am 30. August gewählt werden.”

Wahltermine 2009: Kommunalwahlen

Die Termine für die Kommunalwahlen in 8 Bundesländern im Jahr 2009 (ohne Gewähr), parallel zur Europawahl am 7. Juni:

• 7. Juni: Baden-Württemberg (Kommunalwahl alle 5 Jahre)
• 7. Juni: Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalwahl alle 5 Jahre)
• 7. Juni: Nordrhein-Westfalen (Kommunalwahl alle 5 Jahre)**
• 7. Juni: Rheinland-Pfalz (Kommunalwahl alle 5 Jahre)
• 7. Juni: Saarland (Kommunalwahl alle 5 Jahre)
• 7. Juni: Sachsen (Kommunalwahl,ohne Kreistage, alle 5 Jahre)
• 7. Juni: Sachsen-Anhalt (Kommunalwahl alle 5 Jahre)
• 7. Juni: Thüringen (Kommunalwahl alle 5 Jahre)
• 30. August: Nordrhein-Westfalen (Kommunalwahl alle 5 Jahre)**

** NRW-Landesverfassungsgericht entscheidet gegen Wahl im Juni, vorraussichtlich neuer Termin soll der 30. August sein (ohne Gewähr)

WahlWeb – Wahl im Web – Gruppenblog zum sog. “Super-Wahljahr” 2009

2009 ist ein sogenanntes “Super”-Wahljahr mit acht Kommunalwahlen, fünf Landtagswahlen (in Hessen, Brandenburg, Saarland, Sachsen und Thüringen), der Europawahl und der Bundestagswahl [sowie der Bundespräsident(inn)enwahl, allerdings ohne direkte Volksbeteiligung].

Die AutorInnen dieses Gruppenblogs möchten diese Wahlen (Wahlkämpfe) kritisch begleiten und dabei die Themen aufgreifen, die ihnen wichtig oder bemerkenswert erscheinen. Einseitiger parteipolitischer oder personenbezogener Wahlkampf soll hier nicht stattfinden (was Parteilichkeit in den Beiträgen nicht ausschließt). Schwerpunkt sind die Landtagswahlen, sowie die Europawahl und die Bundestagswahl. Kommunalwahlen (und Aspekte) eher nur dann, sofern sie überregionale Bedeutung haben. Mal sehen, ob wirklich alles so “super” ist oder wird…

Es schreiben hier Blogger/innen mit unterschiedlichsten politischen Meinungen, Themenschwerpunkten und auch Herangehensweisen. Jede/r Blogger/in ist dabei auch für seine/ihre Artikel und die eventuell daraus entstehenden Diskussion stets selber verantwortlich. Rückfragen an die AutorInnen daher bitte direkt an diese richten, entweder in den Kommentaren zu den einzelnen Beiträgen oder via Kontaktmöglichkeit in der Kurzvorstellung.