Wahljahr 2009
Geschrieben von ulysses - 21. Februar 2009
Wie es bei Nominierungsparteitagen so abgeht beschreibt dieser Artikel zu schön:
Dieter könnte natürlich auch Frank oder Hans, Ingrid oder Heidi heißen. Der Name steht stellvertretend für den verdienten Parteimenschen, der nicht fallen gelassen werden darf oder jetzt endlich dran ist. Und deshalb um jeden Preis halb vorn dabei sein muss, wenn die Liste der Kandidaten für die Landtags-, die Bundestags- oder Europawahl aufgestellt wird.
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Geschrieben von bembel ::BK:: - 16. Februar 2009
Welche Themen entscheiden die Wahl(en), das wüßten die Wahlkampfmangerinnen sicher nur allzu gerne. Am Sonntag, 15.02.09, war auf Phoenix das 60. Forum Pariser Platz zu sehen, mit der eigentlich interessanten und spannenden Fragestellung, “Superwahljahr 2009 – Entscheidet soziale Gerechtigkeit?“, doch z.T. leider mit den “falschen” Gästen, Klaus von Dohnanyi (ehem. Erster Bürgermeister Hamburg, SPD), Heiner Geißler (Bundesminister a.D., CDU), Michael Sommer (Vorsitzender Deutscher Gewerkschaftsbund), Wolfgang Gerhardt (Vorstandsvorsitzender Friedrich-Naumann-Stiftung, FDP), Bernd Ulrich (Stellvertretender Chefredakteur DIE ZEIT). So war es nicht verwunderlich, daß einen oftmals die Langeweile ob der Phraseologie überfiel. Wer sich die Sendung noch einmal im Internet-Stream anschauen will, kann dies unter folgendem Link tun: Videostream zur Sendung
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Geschrieben von Martina Kausch - 14. Februar 2009
Bislang habe ich noch keine offizielle Stelle gefunden, der ich Nähes entnehmen konnte, aber es scheint so, als ob das Landesverfassungsgericht in NRW den von der CDU und der FDP festgelegten Wahltermin für die Kommunalwahlen 2009 kippen wird. Soweit eine Meldung auf dem Videotext des WDR-Fernsehens.
Update 18.02.2009 WDR.de
“Landesverfassungsgericht entscheidet gegen Wahl im Juni – Kommunalwahltermin gekippt
Das Landesverfassungsgericht in Münster hat die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Zusammenlegung der Kommunalwahl in NRW mit der Europawahl am 7. Juni gekippt. Jetzt soll am 30. August gewählt werden.”
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Geschrieben von bembel ::BK:: - 12. Februar 2009
Der erfolgreiche Internet-Wahlkampf des neuen US-Präsidenten Barack Obama hat die Phantasie einiger PoltikerInnen, aber wohl noch viel mehr die der Medien und vor allem PR-Agenturen beflügelt. So steht zu erwarten, daß auf die Frage “Was erwartet uns im Wahlkampf 2.0?” die Antwort, “Dabei sein ist alles!”, lautet. Das ist auch die erste von fünf Thesen auf netzpolitik.org zum “Wahlkampf im Netz” (Hintergrund ist der Vortrag “Wahlkampf und Web 2.0″, s. PDF-Präsentation). Im Bembelkandidat-Blog habe ich dazu ein paar erste Gedanken zusammengetragen.
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Geschrieben von bembel ::BK:: - 10. Februar 2009
Im zweiten Teil der tagesschau.de-Serie “Parteien im Superwahljahr” wird nun nach der SPD die Union (CDU/CSU) einem Zustandscheck unterzogen, passend zur peinlichen Flucht des CSU-Wirtschaftsministers Michael Glos in der Weltwirtschaftskrise und den dahinter steckenden Querelen in der CSU:
Die Union zwischen allen Stühlen
“Während die große CDU in der Koalition mit der SPD an Kontur verliert, macht die Schwesterpartei CSU vor allem mit internen Querelen von sich reden.”
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Geschrieben von WahlWeb - 6. Februar 2009
Die Termine für die Kommunalwahlen in 8 Bundesländern im Jahr 2009 (ohne Gewähr), parallel zur Europawahl am 7. Juni:
** NRW-Landesverfassungsgericht entscheidet gegen Wahl im Juni, vorraussichtlich neuer Termin soll der 30. August sein (ohne Gewähr)
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Geschrieben von WahlWeb - 5. Februar 2009
Die Wahl zum Europäischen Parlament (Europawahl) 2009 findet in allen Bundesländern am 07.06. statt.
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Geschrieben von bembel ::BK:: - 4. Februar 2009
tagesschau.de startet neben einem Diskussionsforum auch die Serie “Parteien im Superwahljahr”. Als erste wurde in Teil eins die SPD einer Momentaufnahme zum Zustand der Parteien unterzogen:
Die SPD sucht nach einer neuen Identität
“Den Auftakt macht die SPD: Sie kommt aus ihrer Dauerkrise nicht heraus – obwohl sie ihr personelles Problem an der Spitze gelöst hat. Auch die Flügelkämpfe haben nachgelassen, doch die Partei bleibt in Widersprüchen verwickelt. Und sucht geradezu verzweifelt nach einer neuen Identität.”
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